Radschnellwege

In der Sitzung des Regionalverbands Südlicher Oberrhein am 22.07.2021 in Denzlingen wurde der Sachstand aller bisherigen und aktuellen Radschnellweg-Projekte in der Region dargestellt. Staatssekretär Steffen Bilger aus dem Bundesverkehrsministerium stand Rede und Antwort zu den Fragen und Forderungen aus der Region.

Der Regionalverband Südlicher Oberrhein hat seit 2017 fünf Machbarkeitsstudien für Radschnellverbindungen in der Region erstellt. Aktuell werden fünf weitere Korridore untersucht. Von den fünf in der „ersten Runde“ untersuchten Strecken in der Region konnten zwei in die Baulastträgerschaft des Landes überführt werden. Es handelt sich hierbei um die Radschnellwege Offenburg – Strasbourg sowie Freiburg – Waldkirch/Emmendingen. Mit der Entscheidung des Verkehrsministeriums ist für diese Radschnellwege grundsätzlich – bis auf die Ortsdurchfahrten Offenburg und Freiburg − das Land für Planung, Bau, Betrieb, Unterhaltung, Reinigung und Winterdienst verantwortlich. Der Radschnellweg Offenburg – Gengenbach wird in der Baulastträgerschaft des Ortenaukreises und der Stadt Offenburg umgesetzt. Die übrigen zwei werden aktuell nicht umgesetzt.

In der „zweiten Runde“ werden nun die fünf folgenden Radschnellverbindungen untersucht:

• Freiburg – Bad Krozingen – Heitersheim – Müllheim,
• (Freiburg –) Umkirch/March – Breisach,
• Freiburg – Kirchzarten,
• Lahr – Emmendingen und
• (Offenburg –) Appenweier – Renchen – Achern – Bühl.

„Sobald die Machbarkeitsstudien abgeschlossen sind, haben wir planerisch ein durchgängiges Radschnellwegnetz von Nord nach Süd durch die gesamte Region untersucht. Dieses beinhaltet auch Anbindungen in Richtung Schwarzwald sowie nach Frankreich. Mit den Ergebnissen können wir dann mit dem Land über die mögliche Übernahme der Baulastträgerschaft sprechen“, erläuterte der Verbandsdirektor des Regionalverbands Südlicher Oberrhein, Dr. Christian Dusch.

Die Machbarkeitsstudien wurden finanziell durch Bundes- und Landesmittel unterstützt. „Ohne die Förderung hätten wir die Machbarkeitsstudien nicht erstellen können. Allerdings wird der Umstieg aufs Fahrrad für die Menschen erst dann möglich, wenn die Radschnellwege realisiert worden sind. Dafür braucht es eine zügige Planung und auch für den Bau eine verlässliche Förderperspektive“, betonte der Verbandsvorsitzende des Regionalverbands Südlicher Oberrhein, Otto Neideck.

Auf die Information, dass der Bau von Radschnellwegen künftig nur noch mit einem Fördersatz von unter 10 % vom Bund gefördert werden können, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger: „So ist das nicht gedacht. Wir wollen den Umstieg aufs Fahrrad mit den Radschnellwegen fördern.“ Dafür könne es nicht bei einer 10-%-Förderung bleiben. Er erläuterte, dass die Baden-Württemberg zustehenden Mittel aus dem Bundestopf aufgrund der großen Aktivität, unter anderem des Regionalverbands Südlicher Oberrhein, ausgeschöpft seien. Deshalb gebe es nur drei Möglichkeiten, um eine höhere Förderquote zu ermöglichen: Entweder die Finanzmittel werden erhöht, die Projekte in Baden-Württemberg werden priorisiert oder der Verteilungsschlüssel zwischen den Bundesländern wird verändert.

„Das Engagement des Regionalverbands Südlicher Oberrhein im Bereich der Radschnellwege ist bemerkenswert und zu begrüßen. Bleiben Sie dran, damit wir gemeinsam die Finanzausstattung sichern und verbessern können“, rief Bilger die Regionalrätinnen und -räte zu weiterem Engagement auf. Dies sicherte Neideck zu: „Wir werden an dem Thema dranbleiben. Denn ohne eine relevante Förderung werden die Projekte und damit das gemeinsame Ziel, nachhaltige Mobilität voranzubringen, kaum umsetzbar sein.“

Weitere Informationen finden sich in der Sitzungsvorlage DS VVS 02/21 und unter www.rvso.de/rsw.